Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines und Geltungsbereich

Für den Geschäftsverkehr zwischen uns als Lieferfirma und dem Besteller gelten ausschliesslich die nachstehenden Bedingungen, sofern vom Besteller nicht unverzüglich nach Erhalt dieser Bedingungen schriftlich Einspruch erhoben wird. Sie gehen in jedem Fall etwaigen anderslautenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers vor, ausser diese würden von uns ausdrücklich schriftlich akzeptiert.

Bis zu einer gegenteiligen schriftlichen Vereinbarung gelten diese Bedingungen für den gesamten Geschäftsverkehr der Parteien, auch wenn bei einer einzelnen Auftragserteilung im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung darauf nicht mehr ausdrücklich Bezug genommen wird. Beschränkungen in der Belieferung und Verwendung unserer Ware, die wir dem Besteller auferlegen, sind von diesem dem Dritten zu überbinden, an den unsere Ware weitergegeben wird.

Eventuelle Lieferbeschränkungen, welche wir selbst gegenüber unseren Lieferanten sowie schweizerischen oder ausländischen Behörden eingehen müssen, gehen auf den Besteller unserer Ware über und sind von diesem einzuhalten. Bei Weitergabe dieser Ware durch den Besteller an einen Dritten sind solche Lieferbeschränkungen diesem wiederum zu überbinden.

2. Offerten und Preise

Unsere Offerten sind vertraulicher Natur und dürfen nur solchen Personen zur Einsicht überlassen werden, die unsere Offerten tatsächlich bearbeiten. Alle Angebote sind freibleibend. Die Lieferfirma behält sich vor, aufgrund des Angebotes den Auftrag entgegenzunehmen oder abzulehnen. Die Preise sind fest. Der Solutics GmbH steht jedoch das Recht zu, die am Tage der Lieferung gültigen Preise zu verrechnen oder bei Ablehnung durch den Käufer vom Vertrag zurückzutreten.

3. Erfüllung der Lieferung

Die Lieferung gilt als erfüllt, wenn die Ware unser Haus verlässt.

4. Lieferfrist

Wir werden immer bemüht sein, die von uns genannten und sorgfältig berechneten Lieferfristen auch bei Auftreten von nicht vorauszusehenden Schwierigkeiten einzuhalten, doch können wir dafür keine rechtliche Gewährleistung übernehmen. Dies gilt im besonderen für Fälle von höherer Gewalt und Streiks.

Die Einhaltung der Lieferfristen setzt auch voraus, dass der Besteller seine allfälligen Obliegenheiten, wie z.B. die Bekanntgabe von Spezifikationen, seinerseits fristgerecht erfüllt.

Kommt der Besteller seinen Pflichten gegenüber uns nicht nach, so sind wir berechtigt, die Lieferung zu unterbrechen und für unsere Aufwendungen Abschlagszahlungen zu verlangen.

5. Zahlungsbedingungen

Die Fakturabeträge sind spätestens 10 Tage nach Rechnungsdatum und ohne irgendwelche Abzüge zu bezahlen. Jede Verrechnung ist unzulässig.

Mit unbenutztem Ablauf der Zahlungsfrist tritt Verzug ein. Der Verzugszins beträgt 9% p.a. Alle Mahn- und Inkasso-Spesen im Falle von Annahme- oder Zahlungsverzug gehen zu Lasten des Käufers. Bei Zahlungen mit Wechseln sind wir berechtigt, die banküblichen Diskontspesen in Rechnung zu stellen. Checks und Wechsel gelten erst mit deren Einlösung als Zahlung.

6. Haftung für Mängel und Schadenersatz

Offene Mängel müssen sofort schriftlich gerügt werden, sonst gilt die Ware als genehmigt.

Versteckte Mängel müssen bei Hervorkommen sofort schriftlich gerügt werden, ansonsten die Ware als genehmigt gilt.

Im Falle einer berechtigten Mängelrüge ist die Solutics GmbH nach ihrer Wahl berechtigt:

Gegen Rückgabe der beanstandeten Ware Ersatz zu liefern unter Aufrechterhaltung des Kaufvertrages den Minderwert der Ware zu vergüten

Die Ansprüche des Käufers erlöschen auf jeden Fall, wenn sie nicht innerhalb von 30 Tagen nach Ablieferung der Ware gerichtlich geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche gegen die Solutics GmbH sind in allen Fällen ausgeschlossen, ausser es fällt ihr eine grobe Fahrlässigkeit zu. Der Käufer hat Beweispflicht.

7. Eigentumsvorbehalt

An allen verkauften Sachen behalten wir uns bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentumsrecht vor, Wir sind berechtigt, die Eintragung des Eigentumsvorbehaltes bei der zuständigen Amtsstelle auf Kosten des Bestellers zu verlangen.

8. Garantie und Haftung

Unsere Garantie erstreckt sich auf alle innerhalb der vereinbarten Garantiefrist auftretenden Mängel, sofern diese nachweisbar ihre Ursache in schlechtem Material oder fehlerhafter Fabrikation haben. Unsere Haftung beschränkt sich jedoch nach unserer Wahl auf Reparatur oder auf Ersatz oder auf Vergütung des Fakturawertes der mangelhaften Ware. Jede weitere Gewährleistung, insbesondere auch die Haftung für Kosten der Demontage oder Neumontage sowie für irgendwelche Schäden, die unmittelbar oder mittelbar durch die gelieferte Ware selbst, deren Gebrauch oder deren Mängel entstehen, wird abgelehnt.

Sofern nichts anderes vereinbart wurde, beträgt die von uns gewährte Garantiefrist 1 Jahr ab dem Tag, an dem die Ware unser Haus verlässt. Die mangelhafte Ware ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde, uns zur Instandstellung zuzustellen.

Änderungen oder Instandstellungsarbeiten, die ohne unsere schriftliche Zustimmung erfolgen, die Nichteinhaltung der Transport?, Installations? und Betriebsbedingungen sowie die Nichteinhaltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen heben unsere Gewährleistungspflicht auf.

9. Vertragsschluss und Leistungen Internet

Durch die Online Bestellung des Vertragspartners (fortan: „Kunde“) und die Annahme der Bestellung seitens der Solutics GmbH durch die Zuteilung von Speicherplatz und Login Daten für den Webspace-Account kommt ein Vertrag über die Nutzung der von der Solutics GmbH offerierten Leistungen zustande. Die Einrichtungsdaten werden dem Kunden entweder elektronisch oder via Post übermittelt. Voraussetzung für die Nutzung dieser Leistungen ist auf Seiten des Auftraggebers bzw. Kunden ein Internetzugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen und der vollständigen Bezahlung der verrechneten Gebühren. Der Vertrag schliesst einen E-Mail Support für den Solutics-Account ein.

Der Umfang dieses E-Mail Supports beschränkt sich auf die Leistung des Solutics-Accounts. Support hinsichtlich CGI/PHP-Script-Programmierung, Java-Applet-Programmierung, Anwendung von WordPress und ähnlichem sind in diesem Support nicht enthalten. Nimmt der Kunde technische Support Leistungen in Anspruch, die nicht im E-Mail Support für den Solutics-Account enthalten sind, so werden diese Leistungen berechnet.

·         Vertragslaufzeit – Kündigung

Die Verrechnung erfolgt jeweils für ein Jahr im Voraus. Der Vertrag kann jeweils auf jedes Jahressende, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten, gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen.

·         Preise und Zahlungsbedingungen

Die Leistungen der Solutics GmbH werden gemäss aktueller Preisliste abgerechnet. Preiserhöhungen während der Verrechnungsperiode (jeweils 1 Jahr) sind ausgeschlossen. Preisanpassungen können von der Solutics GmbH nur nach Ablauf der Verrechnungsperiode vorgenommen werden und setzen voraus, dass sie zum Ausgleich aktueller Kostensteigerungen dienen, die von der Solutics GmbH nicht zu vertreten sind. Die Zahlungen sind je nach vereinbartem Zahlungsrhythmus im Voraus fällig. Die Solutics GmbH ist erst nach Bezahlung der Gebühren durch den Kunden zur Erbringung der Leistungen verpflichtet.

·         Veröffentlichte Inhalte, Pflichten des Kunden, Haftungsfreistellung

Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich und stellt die Solutics GmbH von allen Ansprüchen Dritter aus etwaigen Rechtsverletzungen frei. Der Kunde sichert zu, dass er den Webspace-Account nicht zur Speicherung oder Verbreitung rechts- und sittenwidrigen, insbesondere obszönen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Der Kunde ist ausserdem verpflichtet, keine strafbaren, jugendgefährdenden, insbesondere pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalte weder zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen oder Gelegenheiten zu sexuellen Handlungen anzubieten, anzukündigen, anzupreisen, bekanntzugeben oder sonst zugänglich zu machen oder personenbezogene Daten zu verarbeiten, wenn die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen. Es ist auch nicht gestattet, urheberrechtlich geschützte Werke (darstellende Kunst, Musik, Literatur, Software etc.) zu vervielfältigen, zu verbreiten oder sonst zu nutzen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen. Ebenso ist es untersagt, extreme religiöse oder politisch extreme Inhalte zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen. Seiten mit direkten Downloadangeboten sind nicht zugelassen (ausgenommen sind Links auf andere Downloadseiten oder Dokumentationen im PDF Format oder dergleichen).

Von Seiten der Solutics GmbH besteht keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Erlangt die Solutics GmbH davon Kenntnis, dass der Kunde den Webspace-Account zur Speicherung oder Verbreitung rechts- oder sittenwidriger Inhalte benutzt, ist die Solutics GmbH berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den Webspace-Account sofort zu sperren. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via Electronic Mail über E-Mail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den E-Mail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Der Kunde verpflichtet sich, mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen-, Patent oder andere Rechte Dritter zu verletzten. Bei einem Verstoss gegen diese Pflichten ist die Solutics GmbH nach Abmahnung berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Der Kunde stellt die Solutics GmbH von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten Webseiten auf den Webspace-Account frei. Die Solutics GmbH behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem Webspace-Account installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können oder der Kunde sein Webspace für Externe- nicht bei Solutics GmbH gehostete Anwendungen zur Verfügung stellt. Insbesondere sind hier Anwendungen wie Livestreaming, Online-Spiele oder ähnliche Anwendungen zu verstehen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist Meyriez.

Anwendbar ist schweizerisches Recht.

Meyriez, Oktober 2017

(ersetzt alle früheren Ausgaben)